Muster-AGBs bieten oftmals keine rechtssichere Lösung

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind ein etabliertes Instrument der digitalen Vertragswelt. Der Verwender kann die Möglichkeit nutzen, um sein individuelles Angebot zu konkretisieren. Um späteren Auseinandersetzungen vorzubeugen, regelt er konkrete Vertragsinhalte, die der Käufer oder Besteller mit seinem Angebot akzeptiert. Die AGB werden somit integraler Bestandteil des Vertrags. 

 

Der Unternehmer ist in der Regel kein Experte für Vertragsrecht. Daher bedient sich leider nach wie vor eine Vielzahl der Firmen in der Schweiz an einem entsprechenden Muster, das dank der globalen Vernetzung von verschiedenen Anbietern in unterschiedlichen Varianten zur Verfügung gestellt wird. Die Anzahl verdeutlicht indes eines: Ein für alle Vertragsarten verbindliches Muster gibt es nicht. Die AGB sind so individuell wie das Unternehmen selbst. Es drohen erhebliche Nachteile, wenn sich im Nachhinein die Lücken in der Vereinbarung offenbaren. 

 

Die Auslegung gilt im Zweifel gegen den Verwender

Ein häufiges Problem bei der unreflektierten Nutzung von Mustervorschlägen tritt immer dann auf, wenn eine Klausel der Bedingungen auf den Vertrag gar nicht anwendbar ist. Entweder ist die Klausel damit hinfällig, und bietet dem Unternehmer keinerlei Schutz oder sie muss ausgelegt werden, wenn ihr Inhalt unklar ist. Das birgt hohe Risiken für den Verwender. In diesem Fall ist der tatsächliche Wille der Vertragsparteien durch Auslegung nach der sogenannten Unklarheitsregelzu ermitteln, welche besagt, dass eine unklar ausformulierte Klausel im Zweifel gegen die Partei anzuwenden ist, die sie genutzt hat (BGE 115 II 264, 124 III 155). 

 

Eine weitere Gefahr besteht insbesondere, wenn ein Vertrag zwischen zwei Unternehmern geschlossen wird. In diesem Fall nutzen beide Vertragsparteien regelmässig Allgemeine Geschäftsbedingungen. Die Frage ist somit, welche Bedingungen im Streitfall anzuwenden sind. Ergeben sich aus den übernommenen und ungeprüften Klauseln Unklarheiten, muss der Betroffene unter Umständen mit erheblichen Rechtsnachteilen rechnen. 

 

Die Ungewöhnlichkeitsregel

Die Ungewöhnlichkeitsregel ist im Grunde schnell erklärt, hat in der Praxis aber eine überragende Bedeutung. Sie besagt, dass Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht wirksam vereinbart worden sind, wenn der zugrunde gelegte Inhalt nicht gewöhnlich ist. Das Risiko einer ungewöhnlichen Vereinbarung besteht darin, dass sie nicht verbindlich gilt. Im schlimmsten Fall droht der gesamte Vertrag in Schieflage zu kommen. Handelt es sich dabei um ein wirtschaftlich attraktives oder sogar notwendiges Geschäft, muss das Unternehmen insbesondere aus finanzieller Sicht schwere Konsequenzen befürchten. Das Dilemma besteht folglich darin, dass eine Klausel, die eigentlich einen positiven Effekt für den Unternehmer haben sollte, plötzlich das Gegenteil auslöst. 

 

Am Inhalt nicht sparen: Grosskonzerne machen es vor

Bei der ungeprüften Verwendung von Mustern aus dem Internet oder entsprechenden Formularbüchern besteht nicht nur die Gefahr, dass einzelne Klauseln zu unbestimmt sind. Vielmehr können wichtige Inhalte fehlen, die gerade für den Verwender von elementarer Bedeutung sind. Das Risiko trägt der Nutzer. Es ist verständlich, dass Verträge möglichst verbraucher- und kundenfreundlich gehalten werden möchten. Daher versuchen viele Unternehmer, ihre Bedingungen übersichtlich auf der Rückseite des Vertrages zu positionieren. Sie sollen möglichst kurz und knapp, maximal auf einer DIN A4 Seite niedergeschrieben werden. Im Zweifel sieht das schön aus, ist aber nicht nützlich und wirksam. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind auf das jeweilige Unternehmen zu zerschneiden. Sie müssen daher in manchen Fällen sehr deutlich, klar und vor allem detailliert verfasst werden. Werden wichtige Bestandteile innerhalb der Vertragsergänzung vergessen, lässt sich dieser Schaden auch nicht mehr nachträglich korrigieren. Bei kurzen Bedingungen besteht immer der Verdacht, dass die Klauseln unklar, ungewöhnlich oder sogar missbräuchlich sind. 

 

Fazit: Nur individuelle Klauseln schaffen Rechtssicherheit

Wir bieten Unternehmern massgeschneiderte Geschäftsbedingungen an, die sowohl dem Recht als auch dem tatsächlichen Unternehmenszweck entsprechen. Der Abschluss eines Vertrages soll langfristig motivieren, und nicht am Kleingedruckten scheitern. Verträge, die rückwirkend aufgelöst werden können, Kosten insbesondere viel Zeit, Geld und Nerven. Das sollten Sie sich in Ihrem eigenen Interesse ersparen. Wir erstellen und prüfen Ihre AGBs, damit Sie immer auf der rechtlich sicheren Seite operieren.