Wer braucht AGBs und wofür

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) sind mittlerweile auf fast jeder Webseite zu finden. Viele Unternehmen weisen ebenfalls bei ihren Offerten oder Angeboten auf die AGBs hin. 

Wofür sind AGBs nötig?
Die AGBs sind eine Abweichung von dispositiven Normen des Vertragsrechts (in der Regel bei Kauf-, Auftrags- oder Werkvertragsrecht) und haben einerseits das Ziel, eine für den Verfasser günstigere Variante auszuwählen und andererseits geben sie ihm die Möglichkeit, für ihn Standardbedingungen in einem Werk zusammenzufassen, ohne dass er die Klauseln jedes Mal vertraglich vereinbaren muss. 
Die AGBs können daher ein nützliches Werkzeug für die Anpassung von Rechtsnormen an die eigenen Bedürfnisse und für die schnelle Bekanntgabe und Verteilung der eigenen Konditionen sein. 
Damit die AGBs auch Rechtsgültigkeit erlangen, sind diese drei Voraussetzungen kumulativ zu erfüllen: 
  • Hinweis: Auf die AGBs müssen vor oder während den Vertragsverhandlungen hingewiesen werden.
  • Kenntisnahme: Vor dem Vertragsabschluss muss die andere Partei die Möglichkeit haben, Kenntnis von den AGBs zu nehmen.
  • Geltung: Die zweite Vertragspartei muss mit den AGBs einverstanden sein. 
In B2C-Bereich ist darauf zu achten, dass die AGBs kein erhebliches und ungerechtfertigtes Missverhältnis zwischen den vertraglichen Rechten und Pflichten beinhaltet. Diese wären gemäss Art. 8 UWG gesetzeswidrig. 
Die AGBs können Bestimmungen zu folgenden Themenbereichen beinhalten:
  • Gewährleistung
  • Datenschutz 
  • Bestell- und Liefervorgang 
  • Haftung 
  • Anwendbares Recht und Gerichtsstand 
Braucht aber jedes Unternehmen AGBs?
Nicht unbedingt. Empfehlenswert ist aber schon, wenn abweichende Regelungen zu den geltenden Gesetzsartikeln erwünscht sind und man sich in besonderen Fällen absichern möchten. Insbesondere für den Onlinehandel können AGBs hilfreich sein, um allfällige Streitigkeiten im Voraus zu vermeiden und die potenziellen Kunden über die eigenen „Spielregeln“ zu informieren.