The Brexit-Day aus Sicht der Schweiz

Das Vereinigte Königreich (UK) ist ein wichtiger Wirtschaftspartner der Schweiz. Gemäss Angaben der Direktion für europäische Angelegenheiten (DEA) war UK 2018 der achtgrösste Warenimporteur in die Schweiz mit einem Volumen von CFH 7.7 Mrd. 

Die aktuellen Beziehungen zwischen den zwei Ländern sind heute mehrheitlich in den bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU geregelt.

 

Bereits vier Monate nach dem Entscheid der britischen Bevölkerung aus der EU auszutreten (mit 51.9% Mehrheit für den Brexit) hat der Bundesrat im Oktober 2016 mit dem Beschluss der «Mind the gap»-Strategie die ersten Vorkehrungen für die Absicherung und die eventuelle Erweiterung der gegenseitigen Rechte und Pflichten getroffen. 

 

Diese Strategie sieht vor, dass bei einem geordneten Austritt die Beziehungen mit UK während einer Übergangsperiode weiterhin auf die bilateralen Abkommen mit der EU basieren. 

 

Für die Zeit nach dieser Übergangsphase wurde am 11. Februar 2019 das neue Handelsabkommen unterzeichnet, welches den Grossteil des aktuellen Abkommens mit der EU im Wirtschafts- und Handelsbereich übernehmen wird. 

Insbesondere geht es um das Freihandelsabkommen von 1972, Teil des Abkommens über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen MRA und Teil des Agrarabkommens von 1999. Die Abkommen, die auf der Vorschriftenharmonisierung zwischen der Schweiz und der EU basieren, können noch nicht oder nicht gänzlich übernommen werden. 

 

Zudem wurden seit Anfang 2019 weitere wichtige Abkommen unterzeichnet, wie z.B. das Strassenverkehrsabkommen, das Luftverkehrsabkommen sowie das Abkommen über die Rechte der Bürgerinnen und Bürger. 

Ziel des Bundesrates ist nicht nur die guten Beziehungen abzusichern, sondern diese zu erweitern. Mit der «Mind the gap Plus»-Strategie wird danach gestrebt, die Zusammenarbeit zu verstärken, zu modernisieren und sogar weiterzuentwickeln.

 

Fazit:

Trotz vieler Befürchtungen wird die Zeit nach dem Brexit keine grossen Unsicherheiten für die Handelsbeziehungen mit UK bringen. Der Bundesrat hat sich mit der genannten Strategie bestens vorbereitet und die jetzige Situation stellt auch eine Chance dar, die bestehenden Synergien zu erweitern. 

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